Artikel-Informationen
erstellt am:
08.11.2022
In der Zeit vom 11. November 2022 um 15:00 Uhr bis zum 13. November 2022 um 20:00 Uhr können Eingänge im elektronischen Rechtsverkehr einschließlich von Eingaben per DigiFax nicht verarbeitet werden, da die zugehörigen Server wegen unaufschiebbarer Wartungsarbeiten abgeschaltet werden. Da die Übermittlung von Schriftsätzen und Anträgen aus technischen Gründen vorübergehend nicht möglich ist, ist in diesem Zeitraum die Übermittlung nach allgemeinen Vorschriften (Einreichung per Post oder Einwurf in den Gerichtsbriefkasten) zulässig (§ 46g S. 3 ArbGG).
Um die zeitnahe Bearbeitung von Anträgen auf Erlass einstweiliger Verfügungen in dem vorgenannten Zeitraum zu ermöglichen, wird empfohlen, diese zusätzlich informatorisch als PDF an
ARHM-Poststelle@justiz.niedersachsen.de
zu richten bzw. rechtzeitig telefonisch unter 05151/796-600
anzukündigen.